Schweizerische und iranische Aufsichtsbehörde tauschen sich zur zivilen nuklearen Sicherheit aus
Hans Wanner, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI und Vorsitzender der Western European Nuclear Regulators‘ Association WENRA, hat am Wochenende Bundespräsident Johann Schneider-Ammann auf seiner Reise nach Iran begleitet. Als Teil der wissenschaftlichen Delegation traf er sich mit Naser Rastkah, dem Chef der Iran Nuclear Regulatory Authority INRA.
Im Zentrum des Gesprächs stand eine mögliche bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der zivilen nuklearen Sicherheit. „Ich hatte die Gelegenheit, dem Chef der INRA neben der Schweizer Sicherheitsphilosophie auch die Sicherheitsanforderungen der WENRA und deren konkrete Umsetzung näher zu bringen“, erklärte Hans Wanner nach dem Treffen.
Die INRA zeigte grosses Interesse an Unterstützung bei Fragen der Sicherheitskultur, des Aufbaus eines Regelwerks und des Managementsystems. „Ich bin überzeugt, dass wir die iranische Behörde unterstützen können. Noch offen ist aber in welchem Umfang“, sagte Hans Wanner weiter. Das ENSI wird in den nächsten Monaten die weiteren Schritte in der Zusammenarbeit mit dem Iran prüfen und ausarbeiten.
Die Schweizer Nuklearaufsichtsbehörde pflegt bereits mit verschiedenen nationalen Aufsichtsbehörden anderer Länder eine bilaterale Zusammenarbeit. Die iranische Aufsichtsbehörde INRA hat ihrerseits seit dem Abschluss des Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA im Bereich der nuklearen Sicherheit bilaterale Beziehungen mit anderen Ländern aufgenommen.
Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA
Im Juli 2015 haben sich Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, USA, Russland und China auf der einen Seite und Iran auf der anderen Seite nach mehr als zwölf Jahren Konflikt um das iranische Nuklearprogramm auf eine langfristige Lösung geeinigt.
Der vereinbarte Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA, sieht technische Beschränkungen und Kontrollmechanismen vor, die gewährleisten, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient und nicht für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet werden kann. Der Aktionsplan sieht unter anderem die Zusammenarbeit Irans mit anderen Ländern im Bereich der zivilen nuklearen Sicherheit vor.
Nachdem im Januar 2016 die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt hatte, dass Iran seine wichtigsten Verpflichtungen aus der Atomvereinbarung erfüllt hat, wurden die bis dahin verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen aufgehoben.
Die Stärkung der nuklearen Sicherheitsbehörde Irans und die internationale Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit von zivilen Nuklearanlagen stehen im Einklang mit dem JCPOA. Sie wird zudem von allen Vertragsunterzeichnenden des JCPOA explizit gewünscht.