Dem ENSI geht es allein um die Sicherheit der Schweizer Nuklearanlagen und die Einhaltung der in der Schweizer Gesetzgebung festgelegten Bestimmungen zur Kernenergie. Alles andere ist Sache der Politik und von Interessengruppierungen. Diese Sicherheitskultur ist in den letzten Monaten immer wieder positiv gewürdigt worden. Das anerkennende, professionelle Urteil der ausländischen Experten über den Zustand der Schweizer Kernkraftwerke und die Arbeitsweise des ENSI lässt dabei einen wichtigen Schluss zu.
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Sicher ist, wer sich nicht gefährdet fühlt. Der Unfall von Fukushima hat vielen diese Sicherheit geraubt. Wie sicher ist sicher genug? In der Schweiz haben wir uns in einem umfassenden demokratischen Prozess darauf geeignet, was „sicher“ im Bereich der Nuklearenergie bedeutet.
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Anders als in den Medien dargestellt, ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Mühleberg kein Urteil gegen das ENSI. Zum einen, weil wir in diesem Verfahren ja nicht Partei waren und zum anderen, weil das Gericht unsere sachlich begründeten Positionen und die entsprechenden Verfügungen der letzten Monate in seinem Urteil stützt.
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Es gibt nicht oft Jahre, von denen im Rückblick mit Fug und Recht behauptet werden kann, sie seien „wahrhaft historisch“ gewesen. Das Jahr 2011, dessen Ende in ein paar Tagen bevorsteht, wird wohl als ein solches in die Annalen eingehen.
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„Jetzt kommt es auf das ENSI an." Diese Aussage hören wir immer wieder, seit Bundesrat und Parlament entschieden haben, die Schweiz werde geordnet aus der Atomenergie aussteigen.
Für diejenigen, die schon immer kritisch gegenüber der Nuklearenergie waren, heisst das: „Jetzt muss das ENSI die Kernkraftwerke subito abstellen, weil ein Weiterbetrieb nicht zu verantworten ist."
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Der ENSI-Rat engagiert sich für ein starkes, leistungsfähiges, unabhängiges und offen kommunizierendes Nuklearsicherheitsinspektorat. Er hat deshalb die Organisationsstruktur des ENSI vereinfacht und auf diese Leitidee ausgerichtet. Die neue Organisationsstruktur trat am 1. September 2011 in Kraft.
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Das ENSI hat sich bei seinen Analysen der Katastrophe in den Kernkraftwerken Fukushima von Beginn an nicht nur mit den technischen Unfallursachen und dem technischen Unfallhergang auseinandergesetzt. Für uns waren in der Analyse zwei zentrale Faktoren zur Beherrschung eines Unfalls ebenso wichtig: der Mensch und die Organisation.
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Die öffentliche Meinung hat das Privileg, sich aufgrund aktueller Ereignisse in die eine oder andere Richtung bewegen zu dürfen. Im Zeitalter von Social Media bezeichnet man die kollektive Meinungsbildung auch als Schwarmverhalten.
Wir alle sind rund um die Uhr bei jedem
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Das ENSI wird von allen Seiten scharf beobachtet. Das ist auch gut so. Denn damit ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat dort verortet, wo es der Gesetzgeber gewünscht hat: als unabhängige öffentlich-rechtliche Anstalt.
Wer also wie das ENSI im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit, der
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