Schweiz fordert Stärkung der internationalen Sicherheitsaufsicht

ENSI-Direktor Hans Wanner plädierte an einem Forum der OECD in Paris für eine Stärkung der internationalen Aufsicht über die Kernenergie. Dies nachdem sich Bundesrätin Doris Leuthard bereits am gestrigen Ministertreffen der G8- und G20-Staaten über nukleare Sicherheit in Paris für international verbindliche Sicherheitsanforderungen ausgesprochen hatte. Deren Einhaltung soll durch unabhängige Inspektoren aus anderen Ländern kontrolliert werden und die Ergebnisse dieser Kontrollen von der Internationalen Atomenergieagentur IAEA transparent zugänglich gemacht werden.

Paris – An einer Panel-Diskussion des “OECD Forum on the Fukushima Accident: Insights and Approaches” erläuterte ENSI-Direktor Hans Wanner am Dienstag die Lehren, die aus der Analyse des Unfalls in Japan gezogen werden können.

Beispielsweise sollten die standortspezifischen Gefährdungsannahmen für ein Kernkraftwerk kontinuierlich auf den neusten Stand gebracht werden. Kernkraftwerke müssten so ausgelegt sein, dass sie gegen solche Gefährdungen gewappnet sind, sagte Wanner. Das Krisenmanagement für den Fall eines nuklearen Unfalls bei gleichzeitiger schwerwiegender Zerstörung der Infrastruktur eines Landes müsse kritisch hinterfragt und regelmässig geübt werden. Und der internationale Informationsaustausch im Falle eines nuklearen Unfalls müsse weiter verbessert werden. Hier komme der IAEA eine entscheidende Rolle zu.

Im Bezug auf die gesetzlichen Rahmenbewilligungen hob Wanner hervor, dass eine effektive nukleare Aufsicht eine unabhängige Behörde erfordert, wie dies auch die IAEA verlangt. Zudem müsse die Pflicht des Betreibers, sein Kraftwerk nach dem Stand von Wissenschaft und Technik nachzurüsten, gesetzlich verankert sein.

Wanner erklärte, die Schweiz habe in Folge von Fukushima bereits mehrere Schritte in Richtung Verbesserung der nuklearen Sicherheit getan. Alle Staaten, die Kernkraftwerke betreiben, müssten ein vitales Interesse daran haben, dass ihre Sicherheitsvorgaben den internationalen Standards entsprechen. Auch wenn der Unfallhergang in Fukushima noch nicht im Detail bekannt ist, sei jetzt sei der richtige Zeitpunkt, mit verbindlichen Massnahmen die internationale Aufsicht zu stärken.