EU-Stresstest: Expertenteam kommt Ende März in die Schweiz
Zurzeit überprüfen die Sachverständigen der EU die Länderberichte zum EU-Stresstest. Die für die Schweiz zuständigen Experten werden Ende März im Rahmen ihrer Überprüfungsarbeiten in die Schweiz kommen. Der Überprüfungsbericht Schweiz wird im Mai vorliegen.
Am ersten öffentlichen Meeting zum EU-Stresstest in Brüssel wurde der zurzeit laufende Prozess der Überprüfung der Länderberichte vorgestellt und öffentlich diskutiert. ENSI-Direktor Hans Wanner hat in seiner Funktion als Vorsitzender der WENRA (Western European Nuclear Regulators‘ Association) den EU-Stresstest als „internationalen Benchmark“ bezeichnet. Damit sei ein neuer internationaler Standard gesetzt worden, an dem sich die restlichen Weltregionen künftig orientieren sollten. „Das ist eine starke Botschaft des EU-Rats an den Rest der Welt“, so Wanner.
Zurzeit sind die Expertenteams der ENSREG (European Nuclear Safety Regulators Group) daran, die Berichte, die die teilnehmenden Länder bis 31. Dezember 2011 eingereicht haben, themenspezifisch und länderübergreifend zu prüfen. Im März und April werden die Berichte Land für Land überprüft. Das für die Schweiz zuständige Team, bestehend aus acht Experten aus verschiedenen europäischen Ländern, wird Ende März die Schweiz besuchen. Die Gutachten der Expertenteams – und damit auch die Beurteilung der Schweiz – werden spätestens bis zum zweiten öffentlichen Hearing zum EU-Stresstest im Mai vorliegen. Dieses findet wiederum in Brüssel statt.
Empfehlungen werden umgesetzt
Der Schlussbericht wird Ende Juni dem Europäischen Rat vorgelegt. Die einzelnen Länderberichte werden Empfehlungen zuhanden der nationalen Aufsichtsbehörden beinhalten. Die Umsetzung dieser Empfehlungen ist prinzipiell freiwillig. Hans Wanner liess als Vorsitzender der Vereinigung der westeuropäischen Nuklearaufsichtsbehörden aber keinen Zweifel, dass die nationalen Behörden die Empfehlungen aufnehmen werden: „Wir werden unserer Verantwortung nachkommen“, sichert Wanner zu.
Noch bis zum 20. Januar 2012 können auf der Web-Page der ENSREG Fragen zuhanden der Expertengruppen eingegeben werden. Die Fragen werden gruppiert und von den Expertenteams in die Überprüfung der Berichte miteinbezogen. Länderspezifische Fragen werden an die nationalen Aufsichtsbehörden weitergeleitet.
Neben den Experten der nationalen Aufsichtsbehörden und Spezialisten der Nukleartechnik haben Mitglieder von NGO aus ganz Europa teilgenommen, darunter auch Vertreter von Greenpeace Schweiz.