EU-Stresstest: Vollzug des Schweizer Aktionsplans positiv bewertet

Vier Jahre nach dem Reaktorunfall in Fukushima haben die Europäischen Länder ihre EU-Stresstest-Aktionspläne erneut einer gemeinsamen internationalen Überprüfung unterzogen. Wie bereits 2013 wird die Umsetzung des Schweizer Aktionsplans von den EU-Experten positiv bewertet.

Die Gutachter nahmen die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplans in der Schweiz seit der letzten Überprüfung vor zwei Jahren positiv zur Kenntnis. Die Schweiz habe rasch nach Fukushima reagiert und bereits früh wirkungsvolle Massnahmen umgesetzt. Begrüsst wurden auch die zusätzlichen Abklärungen bei den Kernkraftwerken in der Schweiz, die das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI nach dem Unfall in Japan 2011 gefordert hat.

Die EU-Experten haben besonders das Projekt Aufsichtskultur des ENSI hervorgehoben, in dem auch die eigene Arbeit und das Wirken als Aufsichtsbehörde hinterfragt und ein Massnahmenpaket geschnürt wurde. Auch die Verstärkung der Stauanlage Wohlensee oberhalb des Kernkraftwerks Mühleberg wurde als positives Beispiel bezeichnet, wie Gefährdungen an der Quelle reduziert werden können.

Auskunft zu Verzögerungen

Bei der Überprüfung gingen die Experten auch auf Verzögerungen ein, die sich bei der Umsetzung des Schweizer Aktionsplans ergeben haben; beispielsweise bei der Verbesserung der Brennelementlagerbecken und die Verbesserung des Hochwasserschutzes in Mühleberg. Die Vertreter des  ENSI konnten die Fragen dazu aus Sicht der Gutachter ausreichend beantworten und die technischen Gründe nachvollziehbar darlegen.

Die Überprüfung des Schweizer Aktionsplans zum EU-Stresstest erfolgte anlässlich eines Workshops in Brüssel. Dabei wurden die Aktionspläne aus 17 europäischen Ländern einer Peer Review, einer Begutachtung gleichrangiger Experten anderer Länder, unterzogen. Der Schlussbericht der internationalen Überprüfung wird nach der Präsentation an der Konferenz zur Nuklearen Sicherheit der Gruppe der Europäischen Nuklearaufsichtsbehörden ENSREG Ende Juni öffentlich und wird vom ENSI auf der Website publiziert werden.

Der Aktionsplan Fukushima des ENSI sieht vor, dass der überwiegende Teil der Umsetzungsarbeiten bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein soll. Die detaillierte Zeitplanung wurde vom ENSI jährlich aktualisiert und auf der Website veröffentlicht, was von den internationalen Experten als vorbildlich in Sachen Transparenz bezeichnet wurde.