Schweiz erfüllt Verpflichtungen aus der Joint Convention

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat vom 21. Mai bis 1. Juni 2018 am sechsten Überprüfungstreffen des gemeinsamen Übereinkommens über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Joint Convention) in Wien teilgenommen. Dabei wurde der Stand der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen beurteilt.

ENSI-Direktor Hans Wanner zieht nach der Überprüfungskonferenz in Wien eine positive Bilanz: „Die Überprüfungskonferenz vergleicht unsere Arbeit mit derjenigen anderer Länder. Wir erhalten dabei wertvolle Hinweise, um unsere Aufsichtstätigkeit weiter zu optimieren.“ Die Vertragsparteien der Joint Convention reichen regelmässig nationale Berichte über ihre Arbeiten ein. Andere Vertragsparteien überprüfen diese, um die nukleare Aufsicht im Bereich der abgebrannten Brennelemente und radioaktiven Abfälle kontinuierlich zu verbessern. Delegierte aus über 70 Staaten nahmen dieses Jahr an dem alle drei Jahre stattfindenden Treffen teil.

„Good Performances“ der Schweiz

Die Überwachungsgruppe zur Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg – Einsitz haben das Bundesamt für Energie BFE, Bundesamt für Umwelt BAFU, das ENSI, der Kanton Bern und die BKW AG – wurde von den internationalen Experten als gutes Vorgehen (area of good performance) bezeichnet. Es wurde hervorgehoben, dass die Gruppe einen ausgewogenen Ansatz in Bezug auf technische, rechtliche und Kommunikationsaspekte verfolgt, der mit den Leitlinien der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA zur Einbeziehung von Interessengruppen in Einklang steht. Die Schweiz wurde zudem für die Fachdiskussionen zur Förderung eines Dialogs zur Sicherheitskultur mit den Beaufsichtigten gelobt.

Sachplan geologische Tiefenlager als Herausforderung

Die bedeutenden Fortschritte des Sachplans geologische Tiefenlager und das Programm zur Untersuchung der Auswirkungen der Langzeittrockenlagerung von abgebrannten Brennelementen wurden ebenfalls als gutes Vorgehen eingestuft. Weiter wurde der grenzüberschreitende Einbezug der Bezugsgruppen im Sachplan geologische Tiefenlager hervorgehoben. Die Fachleute aus den Vertragsstaaten sehen die Weiterführung dieser Aktivitäten als Herausforderung für die Schweiz an. An der nächsten Überprüfungskonferenz im Jahr 2021 wird die Schweiz darüber berichten.