Schweiz setzt sich für Verbesserungen bei internationalen Überprüfungsmissionen ein

News, Artikel, Alterung, Internationale Zusammenarbeit

Die internationalen Überprüfungsmissionen des Integrated Regulatory Review Service IRRS der IAEA sollen besser vorbereitet und mit anderen Missionen koordiniert werden. Zudem sollen die Erfahrungen international ausgetauscht werden. Dies ist das Resultat eines Workshops der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA in Luxemburg, der von der IAEA und der Schweiz geleitet wurde.

Vor allem Empfehlungen, die für die Verbesserungen der nationalen Gesetzgebung an den Staat adressiert sind, sind oft sehr schwierig und langwierig in der Umsetzung. Dies ist gemäss IAEA eine der wichtigsten Herausforderungen, mit der sich die meisten überprüften Länder im Nachgang einer Mission konfrontiert sehen.

„Die meisten Länder mit Kernkraftwerken haben heutzutage solche internationale IRRS-Überprüfungsmissionen durchgeführt. Dies ist sehr vielversprechend. Nicht nur, weil dadurch die nationalen Aufsichtsregimes mit den IAEA-Standards verglichen werden, sondern auch, weil die Umsetzung der daraus resultierenden Verbesserungsmassnahmen in einer Folgemission wiederum international überprüft wird“, erklärt Georg Schwarz, Stellvertretender Direktor des ENSI, der den Workshop mit der IAEA geleitet hat. „Die Schweiz wird sich gemeinsam mit anderen Ländern weiterhin einsetzen müssen, dass solche Missionen weiterhin regelmässig stattfinden und dass darüber auch transparent berichtet wird.“

Auch Überprüfungsmissionen müssen verbessert werden

Seit der Einführung des IRRS-Programms vor zwölf Jahren wurden über 100 Missionen durchgeführt. In dieser Zeit wurde das Programm auch kontinuierlich verbessert, um eine angemessene Beurteilung der nationalen Aufsichtsbehörden zu ermöglichen, die dem neuesten Stand der internationalen Standards und Aufsichtspraktiken entspricht. Insbesondere wurden in den letzten drei Jahren zahlreiche Verbesserungen umgesetzt. Zum Beispiel:

  • eine bessere und umfassendere Ausbildung der IAEA-Experten für IRRS–Missionen
  • eine bessere Koordination und Abgleichung der IRRS-Missionen mit anderen Missionen der IAEA, um Duplikationen zu vermeiden
  • und ein regelmässiger internationaler Erfahrungsaustausch zu den wichtigen Erkenntnissen aus den durchgeführten IRRS-Missionen

Die IAEA hat zudem auch eine neue internationale Überprüfungsmission lanciert, welche die regulatorischen, rechtlichen, politischen und technischen Elemente in der nuklearen Entsorgung überprüft (Integrated Review Service for Radioactive Waste and Spent Fuel Management, Decommissioning and Remediation ARTEMIS).

Schweiz hat sich bereits mehrfach prüfen lassen

Die Schweiz liess sich von der IAEA in den Jahren 1998/2003 und 2011/2015 durch den Integrated Regulatory Review Service (IRRS) überprüfen und 2018 durch den International Physical Protection Adivosry Service (IPPAS). Beide Missionen haben der Schweiz wertvolle Erkenntnisse gebracht, um die nukleare Aufsicht zu verbessern. Während dieser Missionen hat die Schweiz nicht nur Empfehlungen für die Verbesserung der regulatorischen Arbeit erhalten, sondern auch Vorschläge, wie die schweizerische Gesetzgebung im Bereich der nuklearen Sicherheit und Sicherung weiter angepasst und verbessert werden kann, damit diese den internationalen Standards entspricht.

Erneute internationale Überprüfung in der Schweiz geplant

Die Schweiz plant, sich in den nächsten Jahren wieder einer internationalen Überprüfungsmission zu unterziehen und hat bereits die entsprechenden Vorbereitungen eingeleitet.