Präsident Martin Zimmermann legt per Ende Juni 2020 sein Mandat im ENSI-Rat nieder

Martin Zimmermann tritt per Ende Juni 2020 von seinem Amt als ENSI-Ratspräsident zurück. Auslöser sind Vorwürfe betreffend seine Unabhängigkeit, die öffentlich geäussert wurden.

Martin Zimmermann hat heute Mittwoch, 24. Juni 2020, seinen Rücktritt als Präsident des ENSI-Rats erklärt. Per Ende Juni wird er aus dem ENSI-Rat ausscheiden. Auslöser sind Vorwürfe im Hinblick auf seine Unabhängigkeit, die in den Medien und im Rahmen von politischen Vorstössen geäussert wurden. «Mir ist es sehr wichtig, die Glaubwürdigkeit des ENSI zu schützen», so Martin Zimmermann zu seiner Entscheidung. «Allein der Anschein von Voreingenommenheit könnte sich nachteilig auf das ENSI auswirken.» Deshalb hat sich Martin Zimmermann dazu entschlossen, sein Mandat im ENSI-Rat per Ende Juni 2020 niederzulegen.

Martin Zimmermann betont, dass er sämtliche gesetzliche Anforderungen an das Mandat erfüllt habe – sei es in fachlicher Hinsicht als auch im Hinblick auf die Unabhängigkeit.

Martin Zimmermann ist seit 2017 Mitglied des ENSI-Rats und wurde vom Bundesrat mir Wirkung ab 1. Januar 2020 zum Präsidenten des ENSI-Rats gewählt. Der ENSI-Rat ist das strategische und interne Aufsichtsorgan des ENSI und besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern. Die Aufgaben des ENSI-Rats sind im ENSI-Gesetz geregelt (Art. 6 Abs. 6 ENSIG). Der ENSI-Rat hat keinen Einfluss auf das operative Geschäft des ENSI. Fachentscheide bezüglich der Aufsicht über die Kernanlagen fällt einzig die Geschäftsleitung des ENSI.