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IAEA

Experten der IAEA empfehlen, die Stellung des ENSI zu stärken. Konkret sollte nicht mehr das UVEK, sondern das ENSI abschliessende Entscheide fällen können. Überdies sollen Kommissionen ihre Berichte direkt dem ENSI einreichen. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. März 2012 widerspricht der Meinung der internationalen Experten. Der Entscheidprozess für die Bewilligung ist laut diesen gesetzlich ungenügend geregelt.

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„Kein Urteil gegen das ENSI“

Anders als in den Medien dargestellt, ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Mühleberg kein Urteil gegen das ENSI. Zum einen, weil wir in diesem Verfahren ja nicht Partei waren und zum anderen, weil das Gericht unsere sachlich begründeten Positionen und die entsprechenden Verfügungen der letzten Monate in seinem Urteil stützt.

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"Sicherheit hat immer oberste Priorität"

Videointerview (Teil 2): Nach dem Unglück an der japanischen Ostküste vom 11. März 2011 haben Bundesrat und Parlament beschlossen, keine neuen Kernkraftwerke zu bauen und aus der Kernenergie auszusteigen. Um seine Aufgabe erfüllen zu können, darf sich das ENSI weder von politischen noch von wirtschaftlichen Fragen ablenken lassen.

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