Mit seinem Urteil vom 1. März bezüglich der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk Mühleberg bestärkt das Bundesverwaltungsgericht die Forderungen, die das ENSI in diversen Gutachten bereits forderte.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Anwohnern des Kernkraftwerks Mühleberg teilweise gutgeheissen und damit den Entscheid des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK vom 17. Dezember 2009 aufgehoben.
Videointerview (Teil 2): Nach dem Unglück an der japanischen Ostküste vom 11. März 2011 haben Bundesrat und Parlament beschlossen, keine neuen Kernkraftwerke zu bauen und aus der Kernenergie auszusteigen. Um seine Aufgabe erfüllen zu können, darf sich das ENSI weder von politischen noch von wirtschaftlichen Fragen ablenken lassen.
Videointerview (Teil 1): Ein Jahr nach dem Reaktorunglück blickt Hans Wanner, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI, zurück. Er erläutert die Arbeiten der Schweizer Aufsichtsbehörde, die Erkenntnisse und die seither getroffenen Massnahmen.
Der Aktionsplan für das laufende Jahr umfasst 29 Punkte zu Themen wie Erdbeben, Überflutung, extreme Wetterbedingungen, Verlust der Stromversorgung, Verlust der ultimativen Wärmesenke und der Kühlmittelversorgung, Containment-Druckentlastung, Notfallmanagement sowie internationale Aufsicht und Kooperation.
Ziel der Schwerpunktinspektion war es, eine Bestandsaufnahme der in den Schweizer Kernkraftwerken installierten Venting-Systeme vorzunehmen. Weiter sollte durch die Inspektion geprüft werden, ob die Anforderungen, die sich aus den Erkenntnissen der Ereignisse aus Fukushima ergeben haben, erfüllt sind.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat in den vergangenen zwölf Monaten die Ereignisse in Fukushima intensiv analysiert. Gestützt auf den bisherigen Erkenntnissen hat es zusätzliche Nachweise von den Betreibern gefordert und erste Massnahmen angeordnet, um die Sicherheit der Schweizer Kernkraftwerke weiter zu verbessern. Auch wenn nach heutigem Stand gesagt werden kann, dass die Schweizer Kernkraftwerke sicher sind, gehen die Arbeiten weiter.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI verfolgt auch rund ein Jahr nach dem Reaktorunglück die Entwicklungen in Japan. Es stützt sich dabei auf aktuelle, öffentlich zugängliche Berichte und fasst die aktuelle Lage in Fukushima zusammen. Vor Ort bemüht sich das Personal weiter.
Die Antwort des Bundesrats auf die Interpellation von Nationalrat Eric Nussbaumer hält fest: Die Schweiz kennt keine gesetzlich fixierten Laufzeitbeschränkungen für Kernkraftwerke. Solange sie sicher sind, dürfen sie betrieben werden. Hierbei spielen unter anderem das Altersmanagement und der Stand der Nachrüsttechnik eine Rolle.
