Bundesrat verschärft Notfallschutz um Kernanlagen
Der Bundesrat hat die Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) verabschiedet. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
Der Bundesrat hat die Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) verabschiedet. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
Die Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Referenzszenarien hat ihren Bericht abgeschlossen. Er befindet sich derzeit in einer breiten Vernehmlassung. Es ist vorgesehen, das Resultat im ersten Quartal dem Bundesstab ABCN zu präsentieren.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat am 19. und 20 November 2013 an der Gesamtnotfallübung 2013 teilgenommen. Geübt wurde unter der Federführung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS ein schwerer Unfall im Kernkraftwerk Leibstadt.
Die Überprüfung der Referenzszenarien kommt voran, benötigt aber mehr Zeit als ursprünglich vorgesehen. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI wird zusammen mit den involvierten Stellen bis Ende Jahr einen Bericht beim zuständigen Bundesstab ABCN einreichen.
Das ENSI hat zwei Aufträge des Bundesrates aus dem Bericht der Arbeitsgruppe IDA NOMEX abgeschlossen. Die eingereichten Berichte umfassen die Betreuung und Behandlung stark bestrahlter Personen und die Anforderungen an die Redundanz und Ausfallsicherheit der Mess- und Prognosesysteme für Kernkraftwerke
Oberstes Ziel in der Schweiz ist es, dass sich ein Unfall wie in Fukushima nicht ereignen kann. Kommt es dennoch dazu, muss der Schutz der Bevölkerung gewährleistet sein. Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima haben nicht nur die Betreiber aus den Erkenntnissen Massnahmen abgeleitet. Auch beim Notfallschutz hat man Optimierungsbedarf identifiziert und Massnahmen eingeleitet. Damit soll sichergestellt werden, dass die schweizerische Notfallorganisation auch auf Extremereignisse wie in Fukushima vorbereitet ist.
Der Bundesrat will den Notfallschutz bei Extremereignissen verbessern. Dazu zählen auch Zwischenfälle in Kernanlagen. Er hat den Bericht der IDA NOMEX gutgeheissen und verschiedene Bundesstellen mit der Erarbeitung von Massnahmen beauftragt. Das ENSI beteiligt sich im Bereich der Kernanlagen.
Nach den Ereignissen in Japan im März 2011 wurde im Auftrag des Bundesrats die IDA NOMEX einberufen, um die Notfallschutzmassnahmen in der Schweiz zu überprüfen. Im vorliegenden Bericht werden die Ergebnisse der Arbeiten der IDA NOMEX, nach Themengebieten geordnet, festgehalten.