Das ENSI will seine Arbeit auf dem höchsten Qualitätsstandard halten. Aus diesem Grund lässt es sich zwischen dem 21. November und dem 2. Dezember 2011 von einer Expertengruppe der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA gründlich durchleuchten. Die schweizerische Aufsichtsbehörde wird bereits zum zweiten Mal von der IAEA unter die Lupe genommen. Ähnliche Überprüfungen gibt es auch für die Betreiber.

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IAEA

An der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur IAEA Wien wurde heute Donnerstag der Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit von Kernkraftwerken verabschiedet. Auf die Forderung der Schweiz, internationale Sicherheitskontrollen für alle Staaten obligatorisch zu erklären, ist die Versammlung aber nicht eingetreten.

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André-Claude Lacoste, président de l'ASN (France), et Hans Wanner, directeur de l'IFSN (Suisse)).

Die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich im Bereich nukleare Sicherheit werden weiter intensiviert. An der Sitzung der Commission franco-suisse de sûreté nucléaire et de radioprotection (CFS) wurden eine ganze Reihe von „inspections croisées“ (gemeinsame Inspektionen) in den nächsten Monaten vereinbart.

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Das ENSI hat am 15. September der EU-Kommission den Zwischenbericht zum EU-Stresstest der Schweizer Kernkraftwerke eingereicht. Die Arbeiten für den Endbericht kommen in der Schweiz planmässig voran.Fazit: Die Vorgaben an die Inhalte wurden von den Betreibern berücksichtigt. Es sind keine Hindernisse für eine fristgerechte Ausarbeitung der definitiven Texte für den EU-Stresstest erkennbar.

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IAEA Wien

Die Schweizer Delegation hat an der Ministerialkonferenz über nukleare Sicherheit den Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit von Atomkraftwerken der IAEA kritisiert. Der jetzt vorliegende Aktionsplan führe nur freiwillige Massnahmen auf und stelle deshalb keinen Fortschritt gegenüber dem Status quo dar. Zur Schweizer Delegation gehört auch ein Vertreter des ENSI.

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Am Dienstag hat das ENSI mit der italienischen Aufsichtsbehörde ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, in dem sich die beiden Behörden dazu verpflichten, regelmässig Informationen zur nuklearen Sicherheit untereinander auszutauschen. Das Abkommen wurde am Rand der ersten Europäischen Konferenz zur nuklearen Sicherheit in Brüssel unterzeichnet. Ähnliche Abkommen hat das ENSI bereits mit den Aufsichtsbehörden von Frankreich, Deutschland und Österreich abgeschlossen.

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IAEA

Am Montag begann in Wien eine Ministerkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur IAEA. An der Konferenz ist die Schweiz mit einer Delegation bestehend aus Vertretern des Bundesamts für Energie, des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und des ENSI vertreten. Die Schweiz setzt sich dabei für eine Erhöhung der nuklearen Sicherheit weltweit ein. Im Interview erläutert ENSI-Direktor Hans Wanner die Forderungen der Schweiz.

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Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) führte am 29. und 30. Oktober 2009 in Leipzig ihr 27. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen der Tagung waren der Informationsaustausch über die Sicherheit der Kernanlagen und den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination der Notfallschutzmassnahmen in der Umgebung der grenznahen Anlagen und die Fortschritte bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Dieter Majer, Ministerialdirigent im deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und Ulrich Schmocker, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) leiteten diese Tagung gemeinsam.

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