Die BKW hat in den Unterlagen zur Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg nachvollziehbar dargelegt, dass die Sicherheit bei der Stilllegung gewährleistet ist. Dies hält das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI in seinem Gutachten fest.
Die Projektunterlagen zur Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg werden vom 4. April bis zum 3. Mai 2016 öffentlich aufgelegt und online verfügbar gemacht. Die BKW hatte im Dezember 2015 die Unterlagen zum Stilllegungsprojekt für das Kernkraftwerk Mühleberg eingereicht.
Das ENSI bestätigt in einem Gutachten, dass das Paul Scherrer Institut die Stilllegung des Forschungsreaktors PROTEUS ausreichend und nachvollziehbar beschrieben hat. Unter Berücksichtigung von elf Auflagen steht nach Meinung des ENSI einem Rückbau der Reaktoranlage nichts im Weg.
Die BKW hat heute die Unterlagen zum Stilllegungsprojekt für das Kernkraftwerk Mühleberg eingereicht. Das ENSI wird die sicherheitstechnischen Aspekte der Unterlagen prüfen und dazu ein Gutachten verfassen.
Das ENSI hat die Massnahmen, die das Kernkraftwerk Mühleberg für die Restlaufzeit bis 2019 vorsieht, geprüft und akzeptiert. Die Aufsichtsbehörde hat für die Umsetzung der Nachrüstmassnahmen Fristen gesetzt und für den Kernmantel zudem neue Grenzwerte definiert.
Das Kernkraftwerk Mühleberg bereitet die beschlossene Stilllegung vor und hat beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI Unterlagen dazu eingereicht. Die Aufsichtsbehörde hatte diese im November 2013 nach dem Ausserbetriebnahme-Entscheid per Ende 2014 gefordert.
Anfang September ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI aus dem Kostenausschuss des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds ausgetreten. Auf Grund von Führungsprinzipien (Governance) war die Aufsichtsbehörde zum Schluss gekommen, dass der Einsitz im Kostenausschuss nicht mehr vertretbar ist. Der Entscheid entspricht auch einer Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK, die heute veröffentlicht wurde.
Der Schutz der Bevölkerung, der Arbeitskräfte und der Umwelt geniesse bei der Stilllegung und dem Rückbau von Kernkraftwerken oberste Priorität. Dies erklärt Michael Wieser, Leiter des Bereiches Entsorgung im ENSI, in einem Interview mit der Zeitung La Liberté.
Heute hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI die Richtlinie zur Stilllegung von Kernanlagen in Kraft gesetzt. Es handelt sich dabei um eine neue Richtlinie, mit der die gesetzlichen Anforderungen konkretisiert werden. Die Richtlinie ENSI-G17 gilt bereits für die Vorbereitung der Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg.
