Technisches Forum Entsorgungsnachweis

Frage 79: Mandat zur Beurteilung des Entsorgungskonzeptes

Wie stellt sich das TF zu der Forderung von KLAR!, dass den erwähnten kritischen Fachexperten ein offizielles Mandat zur Beurteilung des Entsorgungskonzeptes aus ihrer Sicht überbunden werden sollte?

 

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Eingegangen am 23. Dezember 2005 Fragende Instanz Klar! Schweiz
Status beantwortet
Beantwortet am 23. Dezember 2005 Beantwortet von

Beantwortet von BFE

Am 8. Mai 2004 wurde von Nationalrat Fehr die Motion (Nr. 04.3230) Atommüll-Endlager. Wissenschaftliches „second team“ eingereicht. Der Motionär fordert für die Überprüfung des Entsorgungsnachweises ein wissenschaftliches „second team“. Der Vorstoss wurde am 3. Dezember 2004 vom Bundesrat verabschiedet mit Antrag auf Ablehnung. Die Behandlung im Parlament steht noch aus. In seiner Stellungnahme (vollständige Antwort auf www.parlament.ch, unter „Curia Vista“) schreibt der Bundesrat, dass die technischen Unterlagen zum Entsorgungsnachweis von der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen, der Eidgenössische Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen sowie von der Kommission Nukleare Entsorgung überprüft werden. Ein internationales Expertenteam der OECD/NEA kam in seinem Gutachten zur Sicherheitsanalyse zum Schluss, dass der Sicherheitsnachweis der Nagra den neuesten internationalen Empfehlungen entspricht und mit an der Spitze der internationalen Praktiken steht. Der Bundesrat zweifelt nicht an der Unabhängigkeit und an der fachlichen Kompetenz der zuständigen Behörden und Kommissionen. Eine Überprüfung des Entsorgungsnachweises durch weitere Fachexperten, wie beispielsweise ein „second team“, erachtet der Bundesrat deshalb als nicht notwendig.

Inzwischen ist die Überprüfung des Entsorgungsnachweises durch die zuständigen Behörden abgeschlossen. Sie war eingehend und beanspruchte mehr als zwei Jahre.