ENSI schafft Technisches Forum Kernkraftwerke für Fragen aus der Öffentlichkeit

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Fragen aus der Bevölkerung zur Sicherheit der Schweizer Kernkraftwerke sollen künftig in einem ständigen Gremium diskutiert und beantwortet werden. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI schafft dafür das Technische Forum Kernkraftwerke. Darin sollen Vertreter der Gemeinden, Kantone, Nichtregierungsorganisationen, Kernkraftwerkbetreiber und involvierte Behörden Einsitz nehmen können.

Im neuen Gremium werden die wichtigsten sicherheitstechnischen Fragen aus der Öffentlichkeit diskutiert. (Foto: iStockphoto/picsfive)

Die Schaffung eines solchen Gremiums hatte ENSI-Direktor Hans Wanner Anfang September im Rahmen des ENSI-Forums angekündigt: „In dem neuen Technischen Forum wollen wir vertieft über die wichtigsten sicherheitstechnischen Fragen aus der Öffentlichkeit diskutieren“, erklärt Georg Schwarz, stellvertretender ENSI-Direktor und Leiter des Aufsichtsbereichs Kernkraftwerke den Beweggrund.

Das Technische Forum Kernkraftwerke soll alle drei bis vier Monate oder nach Bedarf zusammentreten. Dabei soll über aktuelle Themen rund um die Sicherheit informiert und diskutiert werden.

Beim ENSI eingereichte Fragen aus der Öffentlichkeit und der Teilnehmenden werden im Forum diskutiert, beantwortet und im Internet veröffentlicht, sobald sie vom Gremium verabschiedet sind. Dazu wird eine entsprechende Webplattform eingerichtet werden.

Im Forum sollen Fachpersonen von Bundesbehörden (BFE, BAFU, UVEK), des ENSI, der Kommission für nukleare Sicherheit KNS, der Betreiber von Kernkraftwerken, der Kantone, von Nichtregierungsorganisationen sowie aus den benachbarten Landkreisen und das Landes Baden-Württemberg vertreten sein. „Wir sind daran, die verschiedenen Akteure zu kontaktieren und einzuladen“, sagt Georg Schwarz. „Die erste Sitzung des Technischen Forums Kernkraftwerke soll noch in diesem Jahr stattfinden.“

Gute Erfahrungen aus dem Bereich Entsorgung

Im Entsorgungsbereich hat man bereits gute Erfahrungen mit einem ähnlichen Gremium gemacht. Im Rahmen der Standortsuche für geologische Tiefenlager setzte das Bundesamt für Energie BFE 2009 das Technische Forum Sicherheit ein. Geleitet wird es vom ENSI. Im Technischen Forum Sicherheit werden technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten diskutiert und beantwortet.