Technisches Forum Kernkraftwerke

Mit dem Technischen Forum Kernkraftwerke TFK verfügt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI über eine Plattform, auf der Fragen aus der Bevölkerung zur Sicherheit der Schweizer Kernkraftwerke diskutiert werden. In einem ständigen Gremium nehmen Vertreter der Gemeinden, Kantone, Nichtregierungsorganisationen, Kernkraftwerkbetreiber und involvierte Behörden zu Sicherheitsfragen Stellung.

Frageformular für Fragen an das TFK


EINGEREICHTE FRAGEN/ANTWORTEN


Mandat des Technischen Forums Kernkraftwerke

  1. Das Technische Forum Kernkraftwerke (TFK) ist eine Plattform, um sicherheitstechnische Fragen zum Betrieb von Kernkraftwerken vertieft und transparent diskutieren zu können.
  2. Im TFK können die Betreiber von KKW, die Kantone, Gemeinden, interessierte Organisationen, Sachverständige, und auch Vertreter aus Politik aus der Schweiz und der deutschen Nachbarschaft Einsitz nehmen.
  3. Die im TFK diskutierten Fragen können sowohl von der Bevölkerung als auch von den Mitgliedern des Forums eingebracht werden. Die Fragen und Antworten dienen der Information und Meinungsbildung der teilnehmenden Organisationen.

Ablauf beim Beantworten von Fragen an das TFK

  • Das ENSI sammelt die Fragen und leitet sie an die Mitglieder weiter; der Eingang der Fragen wird registriert.
  • Das ENSI gliedert die Fragen nach Themen und organisiert deren Diskussion im Forum.
  • Das ENSI schlägt das Vorgehen zur Bearbeitung der Fragen vor und hält den Bearbeitungsstatus der im Forum behandelten Fragen fest. Die Antworten widerspiegeln die Position der antwortenden Organisationen, nicht jene des Forums.
  • Die Antworten der im TFK diskutierten Fragen werden im Internet aufgeschaltet und so der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
  • Das Forum tritt zwei bis dreimal im Jahr oder nach Bedarf zusammen. Das ENSI lädt zu den Sitzungen ein und verfasst jeweils ein Beschlussprotokoll, das den Mitgliedern zur Stellungnahme zugestellt wird.
  • Es besteht die Möglichkeit, technische Projekte den Teilnehmenden vorzustellen.

Webartikel zu vergangenen Sitzungen

Webartikel zu vergangenen TFK-Sitzungen finden Sie hier.

Datenschutzbestimmungen

ENSI respektiert Bedenken des EDÖB bezüglich Personendaten

Nach Einschätzung des Eidgenössischen Datenschutz‐ und Öffentlichkeitsbeauftragten EDÖB war „die Veröffentlichung von Namen auf der Website des ENSI betreffend Technisches Forum Kernkraftwerke und Technisches Forum Sicherheit nicht datenschutzkonform.“ Hingegen dürfen aufgrund einer auf Nachfrage des ENSI präzisierten Auskunft des EDÖB die Namen der Teilnehmenden des Forums in den Protokollen öffentlich gemacht werden. Überdies warf der EDÖB die Frage auf, ob die Fragelisten als Datenbanken zu betrachten seien, die beim EDÖB zur Registrierung anzumelden seien.

Aufgrund dieser Information hat das ENSI als Sofortmassnahme auf der Website Personennamen durch die Angabe „Fragen aus der Bevölkerung“ ersetzt. Im Rahmen des jeweils nächsten Technischen Forums Kernkraftwerke beziehungsweise Sicherheit werden die Teilnehmenden gefragt, ob sie wünschen, dass das ENSI ihren Namen auf der Website anonymisiert oder nennt. Gestützt auf die Rückmeldungen der einzelnen Fragestellenden wird das ENSI die weitere Praxis anpassen.

Das ENSI wird überdies prüfen, ob die Art und Weise, wie es die im Rahmen der Technischen Foren entgegengenommenen Fragen und die Angaben über die Identität der Fragestellenden bearbeitet, als registrierungspflichtige Datensammlung im Sinne von Art. 11a DSG zu betrachten ist. Sollte dies der Fall sein, wird das ENSI diese Datensammlung entsprechend den Vorgaben des DSG anmelden.