Deutsch-Schweizerische Kommission diskutiert über IPPAS-Follow-Up-Mission und Tiefenlager

Die Deutsch-Schweizerische Kommission tauschte sich an der diesjährigen Sitzung insbesondere über die Fortschritte bei der Tiefenlagerung aus. Ein weiteres Thema waren am 22. und 23. November 2023 in München die Resultate aus internationalen Überprüfungsmissionen der IAEA in der Schweiz und in Deutschland.

Ein Schwerpunktthema an der 41. Hauptsitzung der Deutsch-Schweizerischen Kommission (DSK) waren die Stilllegungsverfahren und die Fortschritte im Bereich der Tiefenlagerung. Das ENSI informierte zudem über die Resultate der IPPAS-Follow-Up-Mission, welche im Oktober und November 2023 in der Schweiz stattfand. Weiter diskutierten Deutschland und die Schweiz aktuelle Entwicklungen aus der Aufsichtstätigkeit, organisatorische Änderungen, Änderungen bei Rechtsvorschriften und im Regelwerk und den Stand kerntechnischer Einrichtungen. Die vier fachlichen Arbeitsgruppen der DSK berichteten zu ihren jeweiligen Themengebieten Anlagensicherheit, Notfallschutz, Strahlenschutz und Entsorgung.

ENSI-Direktor Marc Kenzelmann lobt den offenen Austausch mit der deutschen Partnerbehörde: «Die konstruktiven Gespräche mit unseren Peers aus Deutschland leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der nuklearen Sicherheit in beiden Ländern und zur gegenseitigen Vertrauensbildung.»

Teilnehmende der 41. DSK-Hauptsitzung 2023

An der diesjährigen Sitzung waren von deutscher Seite das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, das Innenministerium Baden-Württemberg, das Bayrische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, die TÜV SÜD Energietechnik GmbH Baden-Württemberg und die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit vertreten.

Die Schweizer Delegation wurde vom ENSI geleitet. Teilgenommen haben des Weiteren das Bundesamt für Energie, das Bundesamt für Gesundheit sowie die Nationale Alarmzentrale.

Die nächste DSK-Hauptsitzung findet 2024 in der Schweiz statt.