Deutsch-Schweizerische Kommission tauscht sich über Tiefenlager und Energieversorgung aus

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In Genf besprach die Deutsch-Schweizerische Kommission an der diesjährigen Sitzung vom 3. und 4. November 2022 insbesondere die Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen. Ein weiteres Thema waren die Rollen der Aufsichtsbehörden im Nuklearbereich in Hinblick auf die Energieversorgung des Winters 2022/23.

Zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie fand die diesjährige Sitzung der Deutsch-Schweizerischen Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) wieder physisch statt. ENSI-Direktor Marc Kenzelmann betont, dass er den Austausch mit der deutschen Partnerbehörde schätzt. «Die jährlichen Treffen tragen dazu bei, dass die nukleare Sicherheit in beiden Ländern weiter gestärkt werden kann. Sie sind geeignete Plattformen, um Wissen und Erfahrung auszutauschen, sich aus erster Hand über die aktuellen Themen der nuklearen Sicherheit zu informieren und damit auch das gegenseitige Vertrauen in die Arbeit der Experten beider Länder und das jeweilige System der Sicherheitsregulation zu stärken.»

Gegenseitige Berichterstattung

Schwerpunktthemen des diesjährigen Treffens der DSK waren der Stand der Tiefenlagerung und die Rolle der Aufsichtsbehörden im Nuklearbereich im Hinblick auf die Energieversorgung. Die Teilnehmenden diskutierten die grenzüberschreitenden Zusammenhänge beim potenziellen Tiefenlagerstandort Nördlich Lägern. Zudem berichtete die deutsche Delegation, dass sich Deutschland zurzeit in der ersten Phase und in der Methodenweiterentwicklung des Auswahlverfahrens eines Tiefenlagers befindet. Des Weiteren erläuterte ein Vertreter der Schweiz die Versorgungssicherheit sowie Strategien und Massnahmen bezüglich der aktuellen Situation. Die deutsche Delegation zeigte unterschiedliche Optionen des Streckbetriebs dreier deutscher Kernkraftwerke auf und legte das klare Einhalten der Sicherheitsstandards aus der Sicht der Aufsichtsbehörden dar.

Weiter informierten sich Deutschland und die Schweiz gegenseitig über aktuelle Entwicklungen aus der Aufsichtstätigkeit, über Änderungen bei Rechtsvorschriften und im Regelwerk, über den Stand kerntechnischer Einrichtungen und über Vorkommnisse des letzten Jahres. Des Weiteren berichteten die vier fachlichen Arbeitsgruppen der DSK zu ihren jeweiligen Themengebieten Anlagensicherheit, Notfallschutz, Strahlenschutz und Entsorgung.

Teilnehmende der 40. DSK-Hauptsitzung 2022

An der diesjährigen Sitzung waren von deutscher Seite das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, das Bundesamt für Strahlenschutz, das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, das Innenministerium Baden-Württemberg, das Bayrische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, das Regierungspräsidium Freiburg, TÜV SÜD Energietechnik GmbH Baden-Württemberg und die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit vertreten.

Die Schweizer Delegation wurde vom ENSI geleitet. Teilgenommen haben des Weiteren das Bundesamt für Energie, das Bundesamt für Gesundheit sowie die Nationale Alarmzentrale.

Die nächste DSK-Hauptsitzung findet voraussichtlich 2023 in Deutschland statt.