Bundesrat verschärft Notfallschutz um Kernanlagen
Der Bundesrat hat die Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) verabschiedet. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
Nach den Ereignissen in Japan im März 2011 hat die interdepartementale Arbeitsgruppe IDA NOMEX im Auftrag des Bundesrates die Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz überprüft. Der Bundesrat hat den Bericht der Arbeitsgruppe 2012 zur Kenntnis genommen und verschiedene Bundesstellen mit der Erarbeitung von Massnahmen beauftragt. Das ENSI beteiligt sich im Bereich der Kernanlagen.
Der Bundesrat hat die Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) verabschiedet. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
Der Bundesrat hat die Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung, NFSV) verabschiedet. Sie tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen eröffnet. Nach der Revision soll unter anderem ein schwerwiegenderes Referenzszenario gelten.
Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des ENSI hatte im Auftrag des Bundesrates das bestehende Zonenkonzept für den Notfallschutz überprüft. Die Untersuchung war im Rahmen von IDA NOMEX im Nachgang zu Fukushima angestossen worden.
Die Schweizer Notfallschutzpartner verfügen über neue Grundlagen, um die Massnahmen bei einem Störfall in einem Kernkraftwerk planen zu können. Eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe hat im Auftrag des Bundesrates die bestehenden Referenzszenarien überprüft. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat dazu drei neue Szenarien erarbeitet, die Unfälle wie in Fukushima und Tschernobyl abdecken.
Die Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Referenzszenarien hat ihren Bericht abgeschlossen. Er befindet sich derzeit in einer breiten Vernehmlassung. Es ist vorgesehen, das Resultat im ersten Quartal dem Bundesstab ABCN zu präsentieren.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat am 19. und 20 November 2013 an der Gesamtnotfallübung 2013 teilgenommen. Geübt wurde unter der Federführung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS ein schwerer Unfall im Kernkraftwerk Leibstadt.