Sicher ist, wer sich nicht gefährdet fühlt. Der Unfall von Fukushima hat vielen diese Sicherheit geraubt. Wie sicher ist sicher genug? In der Schweiz haben wir uns in einem umfassenden demokratischen Prozess darauf geeignet, was „sicher“ im Bereich der Nuklearenergie bedeutet.
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Der Bundesrat hat den ENSI-Rat, das strategische Führungs- und interne Aufsichtsorgan des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (ENSI), für die kommenden vier Jahre gewählt. Damit hat er sichergestellt, dass der ENSI-Rat über das nötige Fachwissen verfügt und international gut abgestützt ist. Der neu gewählte ENSI-Rat nimmt seine Funktion am 1. Januar 2012 auf.
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Wie der ENSI-Rat mitteilt, verzichtet Horst-Michael Prasser auf eine erneute Kandidatur für den ENSI-Rat. Der Professor für Kernenergiesysteme an der ETH Zürich hat am 24. Oktober 2011 den ENSI-Rat über seinen Entscheid orientiert.
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Wie der Bundesrat heute Mittwoch mitteilt, hat er die Verordnung über das ENSI angepasst. Dabei wurden die Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit der Mitglieder des ENSI-Rates präzisiert.Die neuen Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit treten per 1. November 2011 in Kraft.
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Das ENSI weist die heftigen Vorwürfe zurück, die Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breitgestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard gegen das ENSI erhebt.
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Der ENSI-Rat engagiert sich für ein starkes, leistungsfähiges, unabhängiges und offen kommunizierendes Nuklearsicherheitsinspektorat. Er hat deshalb die Organisationsstruktur des ENSI vereinfacht und auf diese Leitidee ausgerichtet. Die neue Organisationsstruktur trat am 1. September 2011 in Kraft.
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Das Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird dem Bundesrat im Hinblick auf die im kommenden Herbst bevorstehenden Erneuerungswahlen des ENSI-Rats eine Anpassung der ENSI-Verordnung in Bezug auf die Bestimmungen zur Unabhängigkeit zu ENSI-Räte vorlegen.
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Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, kehrt nicht mehr in sein Amt zurück. Am 3. Mai 2011 trat Hufschmied in den Ausstand, weil Zweifel an seiner Unabhängigkeit laut geworden waren. Die anschliessend eingeleiteten Abklärungen des UVEK haben nun ergeben, dass die publik gewordenen Mandate Hufschmieds mit den in der ENSI-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit vereinbar sind. Es wurden aber Diskrepanzen zwischen dem ENSI-Gesetz und der Verordnung festgestellt. Um die Glaubwürdigkeit des ENSI nicht zu gefährden, hat sich Hufschmied deshalb zum sofortigen Rücktritt aus dem ENSI-Rat entschlossen.
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Am 3. Mai 2011 hat Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck die Führung des ENSI-Rats übernommen, nachdem ENSI-Ratspräsident Peter Hufschmied in den Ausstand getreten ist (siehe Medienmitteilung des ENSI vom 03.05.2011).
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Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, tritt per sofort in den Ausstand. Grund für diesen Schritt sind die jüngst in den Medien erhobenen Vorwürfe gegen Hufschmied, die seine Unabhängigkeit als ENSI-Rat infrage stellen. Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck führt nun den ENSI-Rat. Auf die fachlichen Entscheide des ENSI haben diese Vorgänge keinen Einfluss, weil der ENSI-Rat nicht in das operative Geschäft des ENSI eingreifen darf.
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