Geschäftsbericht 2008

Im Jahr 2008 wurde die Aufsicht über die Kernanlagen letztmals durch die HSK als Teil des Bundesamtes für Energie vorgenommen. Per 1. Januar 2009 wurde die HSK in das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI überführt, eine öffentlich-rechtliche Anstalt im dritten Kreis der Bundesverwaltung. Entsprechend kam noch das Führungsmodell «Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget» (FLAG) zur Anwendung.

Der vorliegende Geschäftsbericht ist Teil der periodischen Berichterstattung der HSK. Er erscheint letztmals in dieser Form. In Zukunft wird das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI über den Geschäftsverlauf informieren. Der Geschäftsbericht wird ergänzt durch den Aufsichtsbericht, den Strahlenschutzbericht sowie den Erfahrungsund Forschungsbericht. Alle vier Berichte erscheinen jeweils im Frühjahr und werden im Internet unter www.ensi.ch veröffentlicht.

Das Jahr 2008 war im administrativen Bereich durch die Umstellung der HSK auf das ENSI geprägt. Umfassende Vorbereitungsarbeiten wie die Erstellung der gesetzlichen Grundlagen (ENSI-Verordnung, Personalreglement, Vorsorgereglement, Gebührenverordnung) und die Umstellung des Personal- und Rechnungswesens standen an, um dem ENSI den operativen Start am 1. Januar 2009 zu ermöglichen. Nach der Genehmigung des letzten Reglements am 19. Dezember 2008 durch den Bundesrat war der Weg der HSK zum ENSI frei.

Im fachtechnischen Bereich konnte die HSK ihre anspruchsvollen Ziele durchwegs erreichen. So wurde zum Beispiel eine spezielle Fachgruppe «Neue Kernkraftwerke» gebildet, welche die Anträge für Rahmenbewilligungen für neue Kernkraftwerke begutachtet. Die Umsetzung der aus den periodischen Sicherheitsüberprüfungen der Kernkraftwerke entstandenen Pendenzen und Auflagen wurde eng begleitet. Die Kernanlagen wurden konsequent kontrolliert und die Überprüfung der Revisionsarbeiten erfolgte termingerecht. Zudem wurden die Informationsveranstaltungen nach der Bekanntgabe der möglichen Standorte für geologische Tiefenlager begleitet und die Arbeiten am Sachplan geologische Tiefenlager weiter unterstützt.

Im internationalen Bereich sind neben der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und im Rahmen von bilateralen Abkommen insbesondere die Aktivitäten im Bereich der multilateralen Übereinkommen über die nukleare Sicherheit (CNS) und über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente sowie radioaktiver Abfälle (Joint Convention) zu erwähnen. Die an der CNS-Überprüfungskonferenz beteiligten Länder würdigten die umfassende und ausgeglichene Umsetzung der Prinzipien der nuklearen Sicherheit und die integrierte Sicherheitsbewertung der Schweiz. Zudem konnte der Länderbericht zur Joint Convention pünktlich eingereicht werden.

Dem FLAG-Modell entsprechend werden Wirkung und Leistung mit den so genannten Impact-, Outcome- und  Leistungsindikatoren erfasst. Unter Impact wird die Auswirkung der Tätigkeit der Dienststelle auf ihre Zielgruppe verstanden. Mit den Outcome-Indikatoren werden die Auswirkungen auf das politische Ziel des staatlichen Handelns bewertet. Die für das Jahr 2008 definierten Ziele wurden alle erreicht. In den Tabellen des vorliegenden Berichtes sind die entsprechenden Werte mit den zugehörigen Vorgaben zusammengestellt.

Auch die drei Wirtschaftlichkeitsziele des Jahres 2008 wurden erfüllt. Der Kostensatz der HSK lag mit verrechneten 132,09 CHF pro Stunde weiterhin deutlich unter dem SIA-Mittelwert von 150,00 CHF pro Stunde. Mit 26,74 % konnte der Aufwand für Führungs- und Supportaufgaben unter der Maximalvorgabe von 30 % gehalten werden. Der Kostendeckungsgrad erreichte 98,82 %.

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