ENSI aus Kostenausschuss des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds ausgetreten

Anfang September ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI aus dem Kostenausschuss des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds ausgetreten. Auf Grund von Führungsprinzipien (Governance) war die Aufsichtsbehörde zum Schluss gekommen, dass der Einsitz im Kostenausschuss nicht mehr vertretbar ist. Der Entscheid entspricht auch einer Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK, die heute veröffentlicht wurde.

Das ENSI überprüft alle fünf Jahre die technischen Aspekte der Kostenstudie für Stilllegung und Entsorgung. Den Auftrag dazu erhielt die Aufsichtsbehörde bisher von der Kommission des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds.

„Da wir davon ausgehen, dass das ENSI auch künftig das Entsorgungsprogramm der Nagra, die Stilllegungsplanungen der Werke und die technischen Aspekte der Kostenstudien prüfen wird, sind wir zum Schluss gekommen, dass eine weitere Einsitznahme im Kostenausschuss nicht angebracht ist“, erklärt Michael Wieser, Leiter des Aufsichtsbereichs Entsorgung beim ENSI.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle ist im Rahmen ihrer Überprüfung der Governance beim Stilllegungs- und Entsorgungsfonds zum gleichen Schluss gekommen. Im Bericht, der heute publiziert wurde, heisst es: „Die EFK empfiehlt dem ENSI, auf die Mitarbeit im Kostenausschuss zu verzichten, um ihre Unabhängigkeit als Aufsichtsorgan sicherzustellen. Die Beauftragung des ENSI mit Prüfarbeiten zu Stilllegungsplänen und Entsorgungsprogramm hat durch das UVEK zu erfolgen.“

ENSI prüft aus wissenschaftlich-technischer Sicht

Das ENSI prüft die Kostenstudien, die von swissnuclear eingereicht werden, aus wissenschaftlich-technischer Sicht. Für die Fachbehörde stehen bei der Analyse der verschiedenen Planungsdaten Aspekte wie beispielsweise die Machbarkeit, die vorgesehenen Techniken oder die Abfallmengen im Vordergrund. Die finanztechnischen Aspekte der beiden Fonds wie Renditeziel oder Anlagestrategie sind nicht Bestandteil der ENSI-Überprüfung.

Letztmals hat das ENSI 2012 zur Kostenstudie 2011 Stellung genommen. Es hat damals zwölf Empfehlungen formuliert, die bei der Aktualisierung der Kostenstudien 2016 berücksichtigt werden sollen. Die EFK unterstützt in ihrem Bericht die Empfehlungen des ENSI.

Nächste Kostenstudien 2016

Neu müssen im Jahr 2016 swissnuclear und die Nagra die Kostenstudien für den Stilllegungs- und den Entsorgungsfonds gleichzeitig mit dem Entsorgungsprogramm einreichen. Im Entsorgungsprogramm dokumentiert die Nagra das grundsätzliche Vorgehen zur Zwischenlagerung und zur Realisierung sicherer Tiefenlager bis zum Verschluss der Lager. Es bildet eine Grundlage für die Schätzung der Kosten der geologischen Tiefenlagerung.