Die Analyse des Unfalls von Fukushima bestätigt: Die Schweizer Kernanlagen sind sicher. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat aber eine Vielfalt von Erkenntnissen (Lessons Learned) aus Fukushima identifiziert, die jetzt zur weiteren Optimierung der Sicherheit der Schweizer Kernkraftwerke genutzt werden sollen. Bis 2015 sollen alle Massnahmen umgesetzt sein, die aufgrund dieser Erkenntnisse ergriffen werden müssen.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI setzt eine Expertengruppe Reaktorsicherheit (ERS) ein. Diese berät die unabhängige schweizerische Aufsichtsbehörde ENSI in wichtigen Fragen zur Sicherheit der Kernkraftwerke und besteht aus international renommierten Experten aus dem Kernenergiebereich. Die ERS wird sich in der Regel zweimal jährlich treffen.
Nach einer ersten Desinfektion des Kühlwassers im Kernkraftwerk Leibstadt (KKL) zur Bekämpfung von Legionellenkeimen mit Javelwasser im Juni, hat das KKL beim ENSI einen Antrag für regelmässige Desinfektionen eingereicht. Der Antrag ist am Montag beim ENSI eingetroffen.
Wie der Bundesrat heute Mittwoch mitteilt, hat er die Verordnung über das ENSI angepasst. Dabei wurden die Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit der Mitglieder des ENSI-Rates präzisiert.Die neuen Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit treten per 1. November 2011 in Kraft.
Am Freitag, 14. Oktober 2011, hat die Schweiz den vierten Länderbericht zur Joint Convention bei der IAEA eingereicht. Mit dem Bericht informiert die Schweiz die internationale Gemeinschaft, wie sie mit der Behandlung von abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen umgeht.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) weist eine Eingabe von Greenpeace Schweiz, wonach es nach dem Unfall vom 11. März 2011 im japanischen Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi unrichtige Informationen verbreitet und in widerrechtlicher Weise die Durchsetzung einer Verordnung unterlassen habe, ab. Greenpeace Schweiz stellte das Rechtsbegehren im Namen von drei Anwohnern des Kernkraftwerks Mühleberg.
Heute hat das UVEK bekannt gegeben, dass es derzeit keinen Grund sieht, dem Kernkraftwerk Mühleberg die Betriebsbewilligung zu entziehen. Auch sieht es keine Anhaltspunkte, dass das ENSI seiner Aufsichtstätigkeit nicht oder ungenügend nachkommen würde.
Das ENSI weist die heftigen Vorwürfe zurück, die Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breitgestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard gegen das ENSI erhebt.
Das ENSI hat die Nachrüstmassnahmen des Kenkraftwerks Mühleberg für die Kühlwasserfassungen abgenommen und für den Betrieb freigegeben. Damit ist der Vorbehalt, den das ENSI zum Nachweis der Hochwasserbeherrschung des KKM Anfang September gemachte hatte, ausgeräumt. Gleichzeitig wurde damit eine der Auflagen des ENSI zum Wiederanfahren der Anlage nach dem Revisionsstillstand erfüllt.
