Breites Interesse am Technischen Forum Kernkraftwerke
Das vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI initiierte Technische Forum Kernkraftwerke TFK hat sich konstituiert. Ab sofort können alle Interessierten ihre Fragen beim Forum einreichen. An der ersten Sitzung vom 18. Januar 2013 nahmen Vertreter von Bundesbehörden, der Standortkantone, der Standortgemeinden, der Betreiber und der kernenergiekritischen Organisationen teil.
Die Initiative der Atomaufsichtsbehörde ENSI, eine Plattform einzurichten, um sicherheitstechnische Fragen zum Betrieb von Kernkraftwerken vertieft und transparent zu diskutieren, wurde allgemein begrüsst. Entsprechend wurde das Mandat formuliert und verabschiedet. Felix Altorfer, Leiter des Direktionsstabes des ENSI, zeigte sich zufrieden über das breite Interesse: „Ich freue mich auf konstruktive Diskussionen über technische Fragen der Sicherheit.“
Ab sofort können alle Personen, die sich für technische Fragen der Sicherheit von Kernkraftwerken interessieren, über eine eigens dafür eingerichtete Webseite ihre Fragen einreichen. Diese werden dann beantwortet und im Forum diskutiert. Anschliessend werden die Fragen und Antworten auf der Internetseite des ENSI publiziert. Das Forum tritt jährlich zwei- bis dreimal zusammen und behandelt ausschliesslich Sicherheitsfragen. „Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit Fragen stellen kann und Antworten erhält“, betont ENSI-Direktor Hans Wanner, denn die Öffentlichkeit habe einen Anspruch darauf, gut informiert zu sein.
Viele folgten der Einladung des ENSI
Zur ersten Sitzung des TFK hatte das ENSI breit eingeladen. „Es freut mich, dass fast alle der Einladung Folge leisten konnten“, sagt Felix Altorfer, der das Forum leitet. An der heutigen Sitzung nahmen Vertreter der Bundesämter für Energie, für Bevölkerungsschutz und für Umwelt, der Standortkantone Bern und Aargau, sowie die Standortgemeinden Mühleberg, Döttingen und Würenlingen teil. Anwesend waren zudem alle Betreiber, das Paul Scherrer Institut, der Schweizerische Erdbebendienst sowie Vertreter von Greenpeace, der Schweizerischen Energiestiftung und der Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz. Aus dem benachbarten Ausland kamen Vertreter des Landratsamts Waldshut und des Regierungspräsidiums Freiburg. Weitere Eingeladene haben ihre Teilnahme für künftige Sitzungen zugesagt.
Die Forumsteilnehmer haben vereinbart, die erste ordentliche Sitzung, bei der aus der Öffentlichkeit eingegangene Fragen diskutiert werden, Ende Mai 2013 durchzuführen.
Mandat des Technischen Forums Kernkraftwerke
- Das Technische Forum Kernkraftwerke (TFK) ist eine Plattform, um sicherheitstechnische Fragen zum Betrieb von Kernkraftwerken vertieft und transparent diskutieren zu können.
- Im TFK können die Betreiber von KKW, die Kantone, Gemeinden, interessierte Organisationen, Sachverständige, und auch Vertreter aus Politik aus der Schweiz und der deutschen Nachbarschaft Einsitz nehmen.
- Die im TFK diskutierten Fragen können sowohl von der Bevölkerung als auch von den Mitgliedern des Forums eingebracht werden. Die Fragen und Antworten dienen der Information und Meinungsbildung der teilnehmenden Organisationen.
- Das ENSI sammelt die Fragen und leitet sie an die Mitglieder weiter; der Eingang der Fragen wird registriert.
- Das ENSI gliedert die Fragen nach Themen und organisiert deren Diskussion im Forum.
- Das ENSI schlägt das Vorgehen zur Bearbeitung der Fragen vor und hält den Bearbeitungsstatus der im Forum behandelten Fragen fest. Die Antworten widerspiegeln die Position der antwortenden Organisationen, nicht jene des Forums.
- Die Antworten der im TFK diskutierten Fragen werden im Internet aufgeschaltet und so der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
- Das Forum tritt zwei bis dreimal im Jahr oder nach Bedarf zusammen. Das ENSI lädt zu den Sitzungen ein und verfasst jeweils ein Beschlussprotokoll, das den Mitgliedern zur Stellungnahme zugestellt wird.
- Es besteht die Möglichkeit, technische Projekte den Teilnehmenden vorzustellen.