Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI setzt eine Expertengruppe Reaktorsicherheit (ERS) ein. Diese berät die unabhängige schweizerische Aufsichtsbehörde ENSI in wichtigen Fragen zur Sicherheit der Kernkraftwerke und besteht aus international renommierten Experten aus dem Kernenergiebereich. Die ERS wird sich in der Regel zweimal jährlich treffen.
Nach einer ersten Desinfektion des Kühlwassers im Kernkraftwerk Leibstadt (KKL) zur Bekämpfung von Legionellenkeimen mit Javelwasser im Juni, hat das KKL beim ENSI einen Antrag für regelmässige Desinfektionen eingereicht. Der Antrag ist am Montag beim ENSI eingetroffen.
Wie der Bundesrat heute Mittwoch mitteilt, hat er die Verordnung über das ENSI angepasst. Dabei wurden die Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit der Mitglieder des ENSI-Rates präzisiert.Die neuen Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit treten per 1. November 2011 in Kraft.
Am Freitag, 14. Oktober 2011, hat die Schweiz den vierten Länderbericht zur Joint Convention bei der IAEA eingereicht. Mit dem Bericht informiert die Schweiz die internationale Gemeinschaft, wie sie mit der Behandlung von abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen umgeht.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) weist eine Eingabe von Greenpeace Schweiz, wonach es nach dem Unfall vom 11. März 2011 im japanischen Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi unrichtige Informationen verbreitet und in widerrechtlicher Weise die Durchsetzung einer Verordnung unterlassen habe, ab. Greenpeace Schweiz stellte das Rechtsbegehren im Namen von drei Anwohnern des Kernkraftwerks Mühleberg.
Heute hat das UVEK bekannt gegeben, dass es derzeit keinen Grund sieht, dem Kernkraftwerk Mühleberg die Betriebsbewilligung zu entziehen. Auch sieht es keine Anhaltspunkte, dass das ENSI seiner Aufsichtstätigkeit nicht oder ungenügend nachkommen würde.
Das ENSI weist die heftigen Vorwürfe zurück, die Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breitgestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard gegen das ENSI erhebt.
Der Kernmantel im Kernkraftwerk Mühleberg erfüllt seine Funktionen weiterhin ohne Zusatzmassnahmen. Neue Messungen der Risse an zwei Schweissnähten des Kernmantels bestätigen die bisherigen Bewertungen des ENSI und belegen: die Risse sind nicht wanddurchdringend und laufen nicht rund um den Kernmantel. Für den Langzeitbetrieb verlangt das ENSI aber weitere Verbesserungsmassnahmen.
Externe Überflutungen sind Ereignisse, gegen die sich die Schweizer Kernanlagen zu schützen haben. Um diesen Schutz zu gewährleisten, sind die Kernkraftwerkbetreiber verpflichtet, die Gefährdung regelmässig gemäss der Erfahrung und dem Stand von Wissenschaft und Technik zu überprüfen. Gegebenenfalls haben sie Massnahmen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit zu ergreifen.
