Energie-Stiftung: ENSI-Direktor Wanner erläutert Konzept der Sicherheitsmarge

Kernkraftwerke in der Schweiz müssen bis zum letzten Tag über genügend Sicherheitsmargen verfügen und dürfen nicht aus wirtschaftlichen Überlegungen „ausgefahren“ werden. Dies erklärte Hans Wanner, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI, an einem Anlass der Schweizerischen Energie-Stiftung SES zum Ausstieg aus der Kernenergie.

„Sicherheit muss immer an erster Stelle stehen“, hielt Hans Wanner an der SES-Veranstaltung „Raus – aber sicher!“ am Montagabend in Zürich fest. Alle Schweizer Kernkraftwerke würden heute nicht nur die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllen, sondern zudem über Sicherheitsmargen verfügen. „Diese Marge soll wesentlich über den Ausserbetriebnahmekriterien bleiben“, betonte Hans Wanner.

Um dies sicherzustellen, würde das ENSI eine entsprechende Anpassung des Kernenergiegesetzes begrüssen, erklärte er in der anschliessenden Podiumsdiskussion mit Bastien Girod, Nationalrat der Grünen, und Dieter Majer, ehemaliger Leiter Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, BRD. „Die Politik sieht die Nutzung dieser Technologie vor und macht dazu die Gesetze. Wir machen gestützt auf diesen Gesetzen die Aufsicht“, sagte Hans Wanner weiter.

Bastien Girod anerkannte, dass die gesetzlichen Grundlagen verbessert werden müssten: „Das ENSI soll für Sicherheit sorgen. Aber schlussendlich muss ja die Politik sagen, welches Sicherheitsniveau wir wollen.“ Entsprechend sieht er die Politik in der Verantwortung. Seiner Ansicht nach sollte zudem die Kommission für Nukleare Sicherheit KNS gestärkt werden. „Eine Zweitmeinung, die vielleicht etwas kritischer gegenüber dieser Technologie eingestellt ist, ist sicherlich nützlich“, so Girod.

Auch Dieter Majer, der dem Weiterbetrieb der älteren Kernkraftwerke in der Schweiz kritisch gegenüber steht, sagte: „Hans Wanner hat Recht, er ist derjenige, der die Gesetze ausführt. Dann muss man halt die Gesetze ändern.“