Während des Betriebs des Kraftwerks wird das Stilllegungskonzept zum sogenannten Stilllegungsplan ausgearbeitet. Zeichnet sich das Betriebsende einer Anlage ab, konkretisiert der Betreiber den Stilllegungsplan und arbeitet das Stilllegungsprojekt aus.
Das ENSI muss das Projekt beurteilen: Ob der Rückbau wie vom Betreiber vorgesehen durchgeführt werden kann und ob die Sicherheit von Umwelt, Bevölkerung und Personal zu jeder Zeit gewährleistet ist.
Bis der Betreiber die Stilllegungsverfügung vom UVEK erhält, gelten die Sicherheitsanforderungen der Betriebsbewilligung weiter.
Derzeit laufen folgende Stilllegungsprojekte:
Die folgenden Kernanlagen sind bereits stillgelegt:
Der Aufsichtsbereich des ENSI umfasst eine Kernanlage weniger: Das UVEK hat den ehemaligen Forschungsreaktor der Universität Basel aus der Aufsicht des Bundes entlassen. Damit ist das erste Stilllegungsprojekt in der Schweiz unter der aktuellen Kernenergiegesetzgebung abgeschlossen. Einzig die Dokumentation über Betrieb und Stilllegung muss dem ENSI noch übergeben werden.
Rund ein Jahr nach Abschluss der IRRS-Überprüfungsmission der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) ist die Umsetzung der Massnahmen auf gutem Weg. Das ENSI strebt an, 16 von 25 Empfehlungen und Anregungen, die im eigenen Kompetenzbereich liegen, Ende 2013 realisiert zu haben.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI und das Bundesamt für Energie BFE haben in ihrer Stellungnahme zum Entsorgungsprogramm 2008 der Entsorgungspflichtigen empfohlen, die nächste Kostenstudie gemeinsam mit einer Aktualisierung des Entsorgungsprogramms 2016 durchzuführen. Das Entsorgungsprogramm bildet eine Grundlage für die Kostenschätzung der geologischen Tiefenlagerung.
Die zuständigen Kommissionen haben die Beiträge der Betreiber entsprechend erhöht.
Die voraussichtlichen Kosten für Stilllegung und Entsorgung der radioaktiven Abfälle sind realistisch abgeschätzt worden. Zu diesem Schluss kommt das ENSI nach seiner technischen Überprüfung der Kostenstudien. Es hat aber auch zwölf Punkte mit Verbesserungsbedarf identifiziert.
Kernkraftwerke sollen nicht „ausgefahren“ werden, sondern bis zum letzten Betriebstag über Sicherheitsmargen verfügen. Um dies zu gewährleisten, regt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI an, dass die Betreiber für einen Weiterbetrieb nach 40 Betriebsjahren ein umfassendes Langzeitbetriebskonzept inklusive Stilllegungsdatum einreichen müssen. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK des Nationalrates will diesen Ansatz prüfen.
Die Kernkraftwerkbetreiber sind gesetzlich verpflichtet, alle fünf Jahre die voraussichtliche Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten zu berechnen. Die Entsorgungspflichtigen haben im November 2011 eine entsprechende Kostenstudie vorgelegt, die vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI nun in Zusammenarbeit mit externen Experten aus dem In- und Ausland überprüft wird. Ein Entwurf des Berichtes wird voraussichtlich Ende Mai 2012 vorliegen.
