Die weltweite Kernenergiesicherheit steht im Zentrum der 65. IAEA-Generalkonferenz
Vom 20. bis 24. September findet in Wien die 65. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur IAEA statt. Im Fokus stehen die nukleare Sicherheit, Sicherung und Verifikation sowie die Herausforderungen rund um die Corona-Pandemie.
«Die IAEA-Generalkonferenz bietet die Möglichkeit, die Interessen der Schweiz im Bereich der nuklearen Sicherheit, Sicherung und Verifikation zu vertreten. Auch ermöglicht sie den fachlichen Austausch mit unseren internationalen Kollegen», erklärt Marc Kenzelmann, Direktor des ENSI und Mitglied der Schweizer Delegation in Wien.
Ein zentrales Thema der Konferenz ist zudem der Umgang mit der Corona-Pandemie auf nationaler und internationaler Ebene, sowohl in den Aufsichtsbehörden als auch in den Kernanlagen. «In der Schweiz war die Aufsicht über die Kernanlagen auch während der Pandemie zu jeder Zeit gewährleistet. Alle Kernanlagen haben die gesetzlichen Vorgaben eingehalten und konnten sicher betrieben werden», sagt Marc Kenzelmann. «Meine Gespräche mit den internationalen Kolleginnen und Kollegen zeigen, dass dies in den meisten anderen Länder auch der Fall war. Dennoch ist es wichtig, dass wir uns auf internationaler Ebene über die Erfahrungen und «Best Practices» austauschen und die Lehren aus der Pandemie in unsere zukünftige Arbeit einfliessen lassen. Die IAEA spielt dabei eine zentrale Rolle».
Internationale Anlässe unter Schweizer Vorsitz
Zusätzlich zum Austausch mit zahlreichen Aufsichtsbehörden anderer Länder stand für die Schweizer Delegation auch ein Treffen mit der neuen Vize-Direktorin der IAEA und Leiterin der Abteilung für nukleare Sicherheit und Sicherung Lydie Evrard auf dem Programm: Besprochen wurden unter anderem die verschiedenen internationalen Anlässe, die nächstes Jahr unter Schweizer Vorsitz stattfinden werden. Bei einem dieser Anlässe handelt es sich um die siebte Überprüfungskonferenz des gemeinsamen Übereinkommens über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (Joint Convention) sowie das Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial (CPPNM/A).
Die Schweiz ist in den beiden wichtigsten IAEA-Gremien vertreten
Die zwei politischen Steuerungsorgane der IAEA sind der Gouverneursrat und die Generalkonferenz. Der Gouverneursrat (Board of Governors, BoG) setzt sich aus 35 Mitgliedern zusammen, tagt fünfmal jährlich und hat eine Führungsrolle inne. Die Schweiz wechselt sich bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat nach einem vorgegebenen Rhythmus mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Seit September 2020 nimmt die Schweiz wieder für insgesamt drei Jahre (bis 2023) Einsitz. Zuletzt war sie turnusgemäss im Zeitraum von 2014 bis 2017 Mitglied des Gouverneursrats. Das Bundesamt für Energie ist federführend in der internationalen Kernenergiepolitik sowie bei allgemeinen Fragen rund um die nuklearen Themen der IAEA. Als unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes setzt sich das ENSI in den internationalen Gremien für die sicherheitstechnischen Aspekte ein.
Das zweite politische Steuerungsorgan der IAEA ist die Generalkonferenz. Sie besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten und versammelt sich einmal im Jahr. Sie berät unter anderem den Jahresbericht der IAEA, bewilligt das Budget des Folgejahrs und verabschiedet Resolutionen zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der IAEA.
Das Sekretariat der IAEA, seit Dezember 2019 unter Leitung von Generaldirektor Rafael Mariano Grossi, beschäftigt über 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und setzt die von der Generalkonferenz und vom Gouverneursrat genehmigten Programme und Aktivitäten um. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) wurde 1957 als autonome Organisation mit Sonderstatut im UN-System gegründet und verfügt heute über 173 Mitgliedsstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.